Nutzungsvereinbarung
Nutzungsvereinbarung
Lernplattform
mit Lernsoftware ILIAS
Allgemeine Nutzungsbedingungen
§ 1 Sachstand und Vertragsgegenstand
1.1. Die Krankenhaus St. Joseph-Stift Dresden GmbH („SJS“) betreibt das im aktuellen Krankenhausplan des Freistaates Sachsen Stand 01.09.2018 (12. Fortschreibung) mit 250 Planbetten und 13 tagesklinischen Plätzen ausgewiesene Krankenhaus St. Joseph-Stift Dresden am Standort Wintergartenstraße 15 -17, 01307 Dresden.
1.2. Dem Krankenhaus St. Joseph-Stift Dresden ist die Akademie für Palliativmedizin und Hospizarbeit (die „Akademie“) angeschlossen. Diese bietet Fort- und Weiterbildungen für Ärztinnen/Ärzte, Pflegende, Mitarbeiter*innen, multiprofessioneller Berufsgruppen und Hospizmitarbeiter*innen an. Die Akademie beabsichtigt, ihren Kursteilnehmer*innen speziell auf ihre curricularen Bedürfnisse zugeschnittene Lerninhalte durch ein Lernportal („Lernplattform“) zugänglich zu machen unter Nutzung der von Qualitus vertriebenen Software ILIAS (Integriertes Lern-, Informations- und ArbeitskooperationsSystem) (die „Lernsoftware“). Mit Teilnahme und Anmeldung zur Nutzung dieser Lernplattform durch die Kursteilnehmer*innen vereinbaren diese mit der SJS wie folgt.
§ 2 Technische Hinweise - Nutzungsempfehlungen
Für die Nutzung des Lernportals ist ein Internetzugang erforderlich. Bei multimedialen Lerninhalten ist ein Datendurchsatz von ≥ 2 MBit/s empfehlenswert. ILIAS läuft browserbasiert, daher wird für die reine Nutzung der Plattform ein aktueller Browser benötigt. Durch die Verwendung unterschiedlicher Internetbrowser und bedingt durch individuelle Softwareeinstellungen kann es bei der Darstellung der Inhalte zu Abweichungen kommen. Offiziell werden aktuelle Versionen des 'Mozilla Firefox', Apple Safari‘ ab Version 7+ sowie Browser auf der Chrome Engine unterstützt. Der 'Microsoft Internet Explorer' ab Version 11 wird nur eingeschränkt von ILIAS 6.x unter-stützt. Beim Internet-Browser sollten "Session Cookies" aktiviert sein. Pop-up-Blocker sollten (für die Lernplattform) deaktiviert sein. Die Monitorauflösung sollte mindestens 1024x768 Pixel betragen. Empfohlen wird ein Wert ≥ 1280x690 Pixel. Bei der Digitalisierung von Daten können Fehler auftreten.
Dieses Lernangebot mittels Lernsoftware per Internet ist für das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland und Österreich bestimmt und auf der Grundlage der deutschen Rechtsordnung erstellt. Ein Abruf des Angebotes von Gebieten außerhalb Deutschlands und Österreich ist nicht beabsichtigt. Eine Eignung des Lernangebots per Internet aus anderen Staaten sowie die rechtlich zulässige Verwendbarkeit der Lernplattform außerhalb der Bundesrepublik Deutschland und Österreich ist nicht geschuldet.
4.1. Die SJS ist für die eigenen Inhalte nach Maßgabe der allgemeinen Gesetze, insbesondere gem. § 7 Abs.1 TMG, verantwortlich. ILIAS ist eine Open-Source-Software, die unter der General Public Licence (GPL) veröffentlicht wurde. Die Dienste, Anwendungen und Inhalte von ILIAS bzw. der Lernplattform werden ohne Gewähr oder Garantien zur Verfügung gestellt. Insbesondere kann für die Richtigkeit, Aktualität, Vollständigkeit und laufende Verfügbarkeit der bereitgestellten Informationen keine Gewähr von der Krankenhaus St. Joseph-Stift Dresden GmbH mit der Akademie für Palliativmedizin und Hospizarbeit übernommen werden. Verbindliche Auskünfte, Empfehlungen oder Erklärungen werden ausschließlich im Rahmen individueller Kommunikation erteilt. Die SJS behält sich vor, dieses Internetangebot über die Lernplattform jederzeit zu ändern, zu ergänzen, zu kürzen oder auch ganz einzustellen.
4.2. Dieses Lernangebot enthält auch Links zu Webseiten Dritter, auf deren Inhalt die SJS keinen Einfluss hat. Die SJS macht sich diese Inhalte in keiner Weise zu eigen und übernimmt für diese keine Haftung. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist ausschließlich der jeweilige Anbieter der Seiten verantwortlich. Rechtswidrige Inhalte der verlinkten Seiten sind im Zeitpunkt des Vertragsschlusses nicht erkennbar. Eine jederzeitige nachträgliche inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist ohne konkreter Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar.
4.3. Der/die Nutzer*in benachrichtigt die SJS umgehend, falls diese*r im Rahmen der Nutzung über Links zu Seiten gelangt, deren Inhalte bedenklich erscheinen. Sobald der SJS Rechtsverletzungen durch Inhalte der verlinkten Seiten bekannt werden, werden derartige Links umgehend entfernt. Diese Erklärung gilt für alle auf den Seiten der SJS eingebundene Links.
§ 5 Haftungsbeschränkung
Die SJS haftet im Übrigen unbeschränkt nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für einfache Fahrlässigkeit haftet sie außer im Falle der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit nur, sofern wesentliche Vertragspflichten (Kardinalpflichten) verletzt werden. Die Haftung ist begrenzt auf den vertragstypischen und vorhersehbaren Schaden. Die Haftung für mittelbare und unvorhersehbare Schäden, Nutzungsausfall, entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen und Vermögensschäden wegen Ansprüchen Dritter ist im Falle einfacher Fahrlässigkeit, außer im Falle der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit ausgeschlossen. Dies schließt auch Schäden mit ein, die zufällig oder als Konsequenz aus dem Kopieren/Download, der Anwendung oder Unfähigkeit der Anwendung der Dokumente resultieren.
Der Inhalt, die Gestaltung und der Aufbau des Internetangebotes der SJS im Rahmen der Lernplattform sind urheberrechtlich geschützt und die SJS behält sich sämtliche Schutzrechte ausdrücklich vor. Insbesondere bedarf die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung der schriftlichen Zustimmung, sofern die Maßnahme nicht nach gesetzlichen Vorschriften ohne Zustimmung erlaubt ist. Das Setzen von Hyperlinks auf den Internetseiten der SJS, insbesondere von Deep Links, Inline-Links oder Links in Frame Technologie ist nur mit der vorherigen schriftlichen Zustimmung zulässig. Die im Internetangebot zur Verfügung gestellten Werke wie Texte, Grafiken oder Videosequenzen sind urheberrechtlich geschützt. Mit der erfolgreichen Registrierung gestattet die SJS dem/der Nutzer*in, die Texte für Zwecke des E-Learnings abzurufen sowie für diese Zwecke downzuloaden und/oder auszudrucken. Alle anderen Nutzungs- oder Verwertungshandlungen im Zusammenhang mit diesen Werken sind ohne ausdrückliche Zustimmung von SJS nicht gestattet, insbesondere sind außerhalb der Gestattung erfolgende Vervielfältigungs- oder Verbreitungshandlungen sowie das öffentliche Zugänglichmachen nicht erlaubt.
Mit dem Zugriff auf die Lernplattform erklärt sich der/die Nutzer*in mit den folgenden Regelungen, die die Nutzung von Diskussionsforen, Wikis oder Chats (im Folgenden "Foren") betreffen, einverstanden:
Der/die Nutzer*in verpflichtet sich, keine missbräuchlichen, beleidigenden, obszönen, verleumderischen oder auf andere Weise strafbaren Inhalte in den Foren zu veröffentlichen und bei der Benutzung der Foren die rechtlichen Regelungen in Deutschland bzw. in Ihrem Land, sowie supranationales und internationales Recht zu beachten. Die SJS trägt keine Verantwortung für die in den Foren veröffentlichten Beiträge bzw. übernimmt diese erst ab Kenntnisnahme einer Rechtsstörung. Der /die Nutzer*in gestattet, alle Beiträge zu ändern, zu löschen oder zu sperren, soweit die SJS dies für notwendig erachtet.
8.1. Mündliche Nebenabreden zu diesem Vertrag bestehen nicht. Die SJS ist berechtigt, diese allgemeinen Nutzungsbedingungen jederzeit ohne vorherige Ankündigung zu ergänzen oder zu verändern. Eine Benachrichtigung der Nutzer*innen erfolgt dabei nicht. Jeder Nutzer ist selbst verantwortlich, vor jeder Nutzung der Lernplattform die Nutzungsbedingungen auf ihre Aktualität hin zu überprüfen. Um diese Überprüfung zu erleichtern, wird in der Fußzeile der Nutzungsbedingungen stets das Datum der letzten Änderung genannt. Mit fortgeführter Nutzung der Lehr-/Lernplattform nach einer erfolgten Aktualisierung erklärt sich der/die Nutzer*in mit den Änderungen einverstanden.
8.2. Sollten einzelne Klauseln oder Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden oder weist dieser Vertrag Lücken auf, so wird hierdurch die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmungen tritt eine Ersatzregelung, die dem mit der unwirksamen Bestimmung angestrebten Zweck möglichst nahekommt. Das gleiche gilt im Falle einer ergänzungsbedürftigen Lücke.
8.3. Dieser Vertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist Berlin.